Ein Bündnis ohne Gegner

Der Wandel der NATO nach dem Kalten Krieg

Am Abend des 25. Dezember 1991 trat in Moskau einer der mächtigsten Staaten der Geschichte leise von der Bühne ab. In einer Fernsehansprache verkündete der sowjetische Präsident Michail Gorbatschow seinen Rücktritt. Wenige Stunden später wurde die rote Sowjetfahne, die rund siebzig Jahre über dem Kreml geweht hatte, eingeholt und durch die Trikolore der Russischen Föderation ersetzt.

Ein Imperium war zusammengebrochen …

Die Sowjetfahne über dem Kreml war eingeholt, und die Sowjetunion, die der NATO mehr als vierzig Jahre gegenübergestanden hatte, war Geschichte. Von diesem Tag an drängte sich eine Frage auf, auf die bis heute eine Antwort gesucht wird:

Wenn es die Sowjetunion nicht mehr gab, wozu gab es dann noch die NATO?

Der grundlegende Daseinszweck des 1949 gegründeten Bündnisses war es, die sowjetische Expansion abzuschrecken. Mehr als vierzig Jahre lang waren die Militärpläne, Stützpunkte, Armeen und die Nuklearstrategie der NATO weitgehend auf einen möglichen Angriff aus Moskau ausgerichtet.

Nun war der Gegner verschwunden.

Hinzu kam, dass sich der Warschauer Pakt, den die Sowjetunion gegen die NATO gegründet hatte, wenige Monate zuvor aufgelöst hatte. Der Kalte Krieg war vorbei, die Berliner Mauer gefallen, Deutschland wiedervereinigt, und der Eiserne Vorhang, der Europa geteilt hatte, war verschwunden. Logischerweise hätte man erwarten können, dass auch die NATO ihre historische Aufgabe erfüllt hatte.

Doch so kam es nicht.

Statt sich aufzulösen, sollte die NATO in den folgenden dreißig Jahren die größte Erweiterung ihrer Geschichte vollziehen, ehemalige Staaten des Warschauer Pakts aufnehmen und Militäreinsätze in Regionen beginnen, an die in ihren Gründungsjahren vermutlich niemand gedacht hatte.

In diesem Prozess, der von Bosnien bis in das Kosovo und von Afghanistan bis nach Libyen reichte, wandelte sich auch das Aufgabenfeld der NATO. Die gemeinsame Verteidigung der Mitglieder blieb die Kernaufgabe, doch regionale Krisen, Terrorismus, Friedenseinsätze und später auch Cyberangriffe wurden Teil des Sicherheitsverständnisses der NATO.

Dieser Wandel warf Fragen über das neue Gesicht auf, das die NATO nach dem Kalten Krieg annahm:

Sorgte die NATO für die Sicherheit Europas, indem sie sich an neue Bedrohungen anpasste, oder schuf sie sich in dem Vakuum, das der verschwundene alte Gegner hinterlassen hatte, neue Aufgabenfelder? Oder hatte die NATO die sowjetische Bedrohung vor allem als öffentliches Argument für ihre eigene Existenz genutzt?

Tatsächlich hatte die NATO schon vor dem endgültigen Zerfall der Sowjetunion begonnen, über ihre Zukunft zu diskutieren. Von einer millionenstarken Sowjetarmee, die an der Grenze auf den Einmarsch in Westeuropa wartete, ließ sich immer schwerer sprechen.

Auch das 1991 verabschiedete neue Strategische Konzept spiegelte die veränderte Bedrohungswahrnehmung wider. Neben der Möglichkeit eines großangelegten, direkten sowjetischen Angriffs wurden nun auch regionale Konflikte, politische Instabilität, ethnische Spannungen und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen als Sicherheitsprobleme betrachtet.

Damit lautete die Frage nicht mehr nur „Wer könnte das Gebiet der NATO angreifen?“

Auch die Frage „Was könnte die Sicherheit der NATO-Staaten bedrohen?“ rückte in das Blickfeld des Bündnisses. Dieses Sicherheitsverständnis sollte einige Jahre später zu einer der Begründungen für Einsätze der NATO außerhalb ihres eigenen Gebiets werden.

Der erste große Militäreinsatz der NATO

Das Ende des Kalten Krieges brachte Europa nicht den erhofften Frieden. Kurz nach dem Zerfall der Sowjetunion begann Jugoslawien auseinanderzubrechen. Auf die Unabhängigkeitserklärungen Sloweniens und Kroatiens folgte Bosnien und Herzegowina. In Jugoslawien, wo ethnische und religiöse Unterschiede eng miteinander verflochten waren, wurde aus dem politischen Zerfall bald ein blutiger Krieg.

Die Maßnahmen der Vereinten Nationen gegen die Massaker in Bosnien reichten nicht aus, um den Krieg zu beenden. Die NATO, die sich jahrelang darauf vorbereitet hatte, ein Vordringen sowjetischer Armeen nach Westeuropa zu verhindern, stand nun vor einer ganz anderen Lage.

Bosnien war kein NATO-Mitglied.

Ein Angriff auf Bosnien betraf auch nicht Artikel 5 der NATO.

Dennoch unterstützte die NATO zunächst die Umsetzung von UN-Resolutionen und flog dann Luftangriffe auf serbische Ziele. 1995 bombardierten NATO-Flugzeuge im Rahmen der Operation Deliberate Force die bosnisch-serbischen Truppen massiv.

Die NATO, die sich fast ein halbes Jahrhundert lang auf einen Krieg gegen die Sowjetunion vorbereitet hatte, führte ihren ersten großen Militäreinsatz nicht gegen die Sowjetunion, sondern auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien. Mit der Intervention in Bosnien griff die NATO fast ein halbes Jahrhundert nach ihrer Gründung erstmals mit direkter militärischer Gewalt in einen Krieg in einem Nichtmitgliedstaat ein. Nachdem der Krieg mit dem Abkommen von Dayton beendet worden war, wurden NATO-geführte Truppen in der Region stationiert. Unter ihnen waren auch russische Soldaten. Amerikanische und russische Soldaten, die sich wenige Jahre zuvor noch auf einen Krieg gegeneinander vorbereitet hatten, dienten nun in Bosnien in derselben Friedenstruppe. Der Kalte Krieg schien wirklich vorbei zu sein. Doch die Beziehungen zwischen der NATO und Russland sollten bald vor einer weiteren Bewährungsprobe stehen.

Partnerschaft mit dem alten Gegner

Die neu gegründete Russische Föderation setzte in ihren ersten Jahren eher auf Zusammenarbeit als auf Konfrontation mit der NATO. 1994 trat Russland dem NATO-Programm Partnerschaft für den Frieden bei.

Am 27. Mai 1997 unterzeichneten die NATO und Russland in Paris die Grundakte über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit.

Die NATO und Russland, die sich wenige Jahre zuvor noch auf einen Krieg gegeneinander vorbereitet hatten, erklärten in dem Dokument, dass sie einander nicht mehr als Gegner betrachteten. Eines der Militärlager, die Europa einst geteilt hatten, war verschwunden, und eine neue Zeit hatte begonnen, in der das andere mit seinem früheren Gegner zusammenarbeiten konnte.

Gleichzeitig bereitete sich die NATO jedoch auf eine Erweiterung nach Osten vor.

Polen, Ungarn und Tschechien waren auf dem Weg zur NATO-Mitgliedschaft. Das war eines der Probleme, die Moskau in den folgenden Jahren immer häufiger ansprechen sollte:

Wenn der Warschauer Pakt aufgelöst, die Sowjetunion verschwunden und Russland nicht mehr der Gegner der NATO war, warum erweiterte sich die NATO dann in Richtung der ehemaligen Staaten des Warschauer Pakts?

Die Länder Mittel- und Osteuropas sahen das anders. Gerade erst von der sowjetischen Vorherrschaft befreit, betrachteten sie die NATO-Mitgliedschaft als Absicherung gegen die Gefahr, wieder in Moskaus Einflusssphäre zu geraten.

Während die osteuropäischen Staaten die NATO-Mitgliedschaft als Sicherheitsgarantie gegen Russland sahen, deutete Moskau denselben Prozess als Heranrücken der NATO an seine Grenzen. Dieser Meinungsunterschied sollte in den folgenden Jahren zu einem Grundproblem der Beziehungen zwischen der NATO und Russland werden.

Der Schatten alter Zeiten in Pristina

Einer der ersten Orte, an denen diese Probleme offen zutage traten, war das Kosovo.

1999 begann die NATO einen Luftkrieg gegen Jugoslawien. Die Bombardierung, die mit dem Ziel begonnen wurde, Unterdrückung und Gewalt gegen die Kosovo-Albaner zu beenden, dauerte 78 Tage.

Anders als in Bosnien verfügte die NATO diesmal über kein ausdrückliches Mandat des UN-Sicherheitsrats für ein militärisches Eingreifen.

Russland lehnte den Einsatz entschieden ab. Moskau wandte sich dagegen, dass die NATO über die Verteidigung ihrer eigenen Mitglieder hinausging und in Nichtmitgliedstaaten militärisch eingriff. Die NATO-Staaten hingegen hielten angesichts der Ereignisse im Kosovo ein militärisches Eingreifen für notwendig.

Ein Zwischenfall in den letzten Kriegstagen brachte NATO- und russische Soldaten in eine direkte Konfrontation.

Am 11. Juni 1999 setzten sich rund 200 in Bosnien stationierte russische Soldaten unerwartet in Bewegung. Nach einer Fahrt von Hunderten Kilometern erreichten sie noch vor den NATO-Truppen den Flughafen Slatina in Pristina.

Als die NATO-Truppen am nächsten Tag eintrafen, standen russische Soldaten auf dem Flughafen.

Acht Jahre waren seit dem Zerfall der Sowjetunion vergangen. Doch nun standen sich NATO- und russische Soldaten auf einem Flughafen in Pristina gegenüber.

Der amerikanische General Wesley Clark wollte verhindern, dass die Russen ihre Stellung am Flughafen ausbauten. General Mike Jackson, Befehlshaber der britischen Truppen in der Region, wollte dagegen einen direkten Zusammenstoß mit den russischen Soldaten vermeiden.

Jackson wurde später ein Satz zugeschrieben, der zum Synonym für diese Krise werden sollte:

„Ich werde für Sie nicht den Dritten Weltkrieg beginnen.“

Es fielen keine Schüsse. Verhandlungen führten zu einer Einigung über die Aufgaben der russischen Soldaten im Kosovo.

Die Ereignisse in Pristina zeigten aber auch, dass die Meinungsverschiedenheiten zwischen der NATO und Russland, die wenige Jahre zuvor erklärt hatten, einander nicht mehr als Gegner zu betrachten, nicht verschwunden waren.

Die NATO rückt nach Osten vor

Nur wenige Monate vor der Kosovo-Krise hatte die NATO ihre erste große Osterweiterung vollzogen.

Am 12. März 1999 traten Polen, Ungarn und Tschechien der NATO bei. Damit wurden erstmals ehemalige Mitglieder des Warschauer Pakts Teil der NATO.

2004 traten Bulgarien, Rumänien, die Slowakei und Slowenien sowie Estland, Lettland und Litauen der NATO bei.

Die letzten drei Länder unterschieden sich von den anderen. Denn Estland, Lettland und Litauen waren nicht nur ehemalige Ostblockstaaten, sondern ehemalige Republiken der Sowjetunion.

Damit hatte die NATO auch im Baltikum unmittelbar die russische Grenze erreicht.

Moskau argumentierte, westliche Politiker hätten in der Endphase der Sowjetunion zugesichert, dass sich die NATO nicht nach Osten ausdehnen werde. Die westlichen Länder entgegneten, diese Gespräche hätten im Wesentlichen die deutsche Wiedervereinigung und den militärischen Status des ehemaligen DDR-Gebiets betroffen; eine verbindliche Vereinbarung, dass die NATO künftig keine weiteren Staaten aufnehmen werde, gebe es nicht.

In dieser Frage gehen die Ansichten beider Seiten bis heute auseinander.

Während die Debatte andauerte, ging auch die Erweiterung der NATO weiter. Russland wiederum betrachtete das Heranrücken des Bündnisses an seine Grenzen zunehmend als Sicherheitsproblem.

Der Gegner musste kein Staat mehr sein

Die nächste Entwicklung, die das Sicherheitsverständnis der NATO veränderte, kam weder aus Russland noch aus Europa.

Am Morgen des 11. September 2001 rasten entführte Passagierflugzeuge in die Türme des World Trade Center in New York und in das Pentagon. Daraufhin wurde erstmals in der Geschichte der NATO der Bündnisfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags festgestellt.

Doch hinter dem Anschlag stand kein Staat, sondern eine Terrororganisation namens al-Qaida.

Die Bedrohung, mit der man in den Gründungsjahren der NATO gerechnet hatte, und die Bedrohung, der sie 2001 gegenüberstand, unterschieden sich grundlegend. Um die Sicherheit des Bündnisses zu gefährden, musste man keine Panzer mehr an Europas Grenzen zusammenziehen. Auch eine Tausende Kilometer entfernt operierende Terrororganisation konnte den Mechanismus der gemeinsamen Verteidigung auslösen. Dieser neue Kampf führte die NATO Tausende Kilometer von ihrem ursprünglichen Gebiet weg.

Vom Nordatlantik nach Afghanistan

2003 übernahm die NATO das Kommando über die ISAF-Truppe in Afghanistan.

Das Bündnis, das zur Verteidigung des Nordatlantiks gegründet worden war, führte ein halbes Jahrhundert später einen Militäreinsatz in Afghanistan.

Die Anschläge vom 11. September brachten auch Russland und den Westen eine Zeit lang näher zusammen. Das Russland Wladimir Putins sah radikale Gruppen ebenfalls als Bedrohung für die eigene Sicherheit. Während des Afghanistan-Einsatzes arbeitete Russland in bestimmten Bereichen mit den USA und der NATO zusammen.

2002 wurde der NATO-Russland-Rat gegründet.

Zwei Seiten, die einst Tausende Atomsprengköpfe aufeinander gerichtet hatten, berieten nun am selben Tisch über Terrorismus, militärische Sicherheit und Krisenmanagement. In dieser Zeit wurde sogar gelegentlich darüber diskutiert, ob Russland eines Tages NATO-Mitglied werden könnte.

Doch das Problem, das seit Anfang der 1990er-Jahre bestand, war nicht verschwunden:

Wo würde die Erweiterung der NATO enden?

Die Entwicklung, die diese Frage wieder auf die Tagesordnung brachte, war der Gipfel von Bukarest 2008. Die NATO-Staats- und Regierungschefs erklärten, dass Georgien und die Ukraine künftig Mitglieder des Bündnisses werden würden.

Beide Länder waren ehemalige Sowjetrepubliken. Vor allem die historische, militärische und geopolitische Lage der Ukraine hob die Frage ihrer NATO-Mitgliedschaft für Moskau von früheren Erweiterungen ab.

Im selben Jahr brach ein Krieg zwischen Russland und Georgien aus. Die russische Armee drang auf georgisches Gebiet vor. Nach dem Krieg erkannte Moskau die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens an.

Die offiziellen Gespräche zwischen der NATO und Russland wurden für eine Weile ausgesetzt, die Beziehungen aber nicht völlig abgebrochen. 2009 wurden die Gespräche wieder aufgenommen. Anfang der 2010er-Jahre hielt sich noch die Vorstellung, dass die NATO und Russland bei einigen gemeinsamen Sicherheitsproblemen zusammenarbeiten könnten. Der eigentliche Bruch sollte einige Jahre später in der Ukraine erfolgen.

Krim: Der alte Gegner kehrt zurück

2014 belastete die politische Krise in der Ukraine die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen erneut.

Nach dem Machtwechsel in Kiew übernahmen russische Soldaten die Kontrolle auf der Krim. Nach einem unter russischer Kontrolle abgehaltenen und von westlichen Ländern nicht anerkannten Referendum erklärte Russland die Krim zu seinem Staatsgebiet. Die westlichen Länder und die NATO werteten dies als Annexion und erkannten sie nicht an.

Zur selben Zeit begannen im Osten der Ukraine Kämpfe zwischen prorussischen Separatisten und der Regierung in Kiew.

Die NATO setzte jede praktische zivile und militärische Zusammenarbeit mit Russland aus.

Osteuropa rückte wieder in den Vordergrund der militärischen Planung der NATO. Die NATO-Präsenz in Polen und den baltischen Staaten wurde verstärkt, die Zahl der Übungen nahm zu. Auch Russland baute seine militärischen Kapazitäten an seinen Westgrenzen aus.

Die NATO und Russland, die 1997 erklärt hatten, einander nicht als Gegner zu betrachten, ergriffen rund zwanzig Jahre später wieder militärische Maßnahmen gegeneinander.

Der Abzug aus Afghanistan

Während all das geschah, näherte sich die NATO auch dem Ende des längsten Militäreinsatzes ihrer Geschichte.

In Afghanistan war das Taliban-Regime gestürzt worden, doch dauerhafte Stabilität hatte man nicht erreicht. Trotz jahrelanger Militäreinsätze, Ausgaben in Milliardenhöhe und Programmen zur Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte konnten die Taliban nicht ausgeschaltet werden.

2021 zogen nach der Abzugsentscheidung der USA auch die NATO-Truppen aus Afghanistan ab.

Kurz nach dem Abzug der NATO-Truppen marschierten die Taliban erneut in Kabul ein.

Die Ära, die zwanzig Jahre zuvor mit dem Sturz der Taliban begonnen hatte, endete damit, dass die Taliban die Macht in Afghanistan erneut übernahmen.

Diese Entwicklung belebte die Debatte darüber neu, wie erfolgreich die langjährigen Einsätze der NATO außerhalb ihres eigenen Gebiets gewesen waren.

Doch schon bald sollten Europa und Russland wieder in den Mittelpunkt der Agenda der NATO rücken.

Die Glocken eines Dritten Weltkriegs

Am Morgen des 24. Februar 2022 begannen russische Truppen einen umfassenden Angriff auf die Ukraine.

Da die Ukraine kein NATO-Mitglied war, wurde Artikel 5 nicht ausgelöst, und die NATO trat nicht als direkte militärische Partei in den Krieg ein. Die NATO-Staaten unterstützten die Ukraine jedoch mit Waffen, Ausbildung, Aufklärung und Geld. Auch die militärische Präsenz des Bündnisses in Osteuropa wurde verstärkt.

Im Strategischen Konzept der NATO, das im selben Jahr verabschiedet wurde, galt Russland nicht mehr als Partner oder potenzieller Partner. Russland wurde als „die größte und unmittelbarste Bedrohung“ für die Sicherheit der NATO-Mitglieder eingestuft.

1991 war mit dem Zerfall der Sowjetunion die Hauptbedrohung der NATO verschwunden. Dreißig Jahre später stand Russland, unter einem anderen politischen System, wieder im Mittelpunkt der Definition der Hauptbedrohung durch die NATO.

Der russische Angriff auf die Ukraine hatte noch eine weitere Folge.

Finnland und Schweden, die lange eine Politik der militärischen Neutralität verfolgt hatten, beantragten die NATO-Mitgliedschaft. Finnland trat dem Bündnis 2023 bei, Schweden 2024.

Die 1949 mit 12 Staaten gegründete NATO zählte nun 32 Mitglieder.

Vom Bündnis ohne Gegner zum alten Gegner

Es würde nicht genügen, die dreißig Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges nur durch die Brille des Ringens zwischen der NATO und Russland zu betrachten.

In dieser Zeit erweiterte sich auch das Aufgabenfeld der NATO.

Das Bündnis, das gegründet worden war, um einen möglichen Angriff sowjetischer Armeen auf Westeuropa abzuschrecken, griff in die Kriege auf dem Balkan ein. Es machte den Terrorismus zu einer Frage der gemeinsamen Verteidigung. Es führte einen langjährigen Militäreinsatz in Afghanistan. Es beteiligte sich am Luftkrieg in Libyen. Neue Themen wie Cyberangriffe, Energiesicherheit und hybride Bedrohungen wurden Teil des Sicherheitsverständnisses der NATO.

Zugleich suchte man nach Wegen, eine Beziehung zu Russland aufzubauen. Russische Soldaten dienten in Bosnien und im Kosovo gemeinsam mit Soldaten aus NATO-Staaten in denselben Friedenstruppen. Der NATO-Russland-Rat wurde gegründet. Zu Terrorismus und anderen Sicherheitsfragen wurde zusammengearbeitet.

Die Osterweiterung der NATO geriet jedoch zunehmend in Konflikt mit Russlands Sicherheitsvorstellungen für den postsowjetischen Raum.

Die osteuropäischen Staaten sahen die NATO-Mitgliedschaft als Absicherung gegen Russland. Russland sah dieselbe Erweiterung als Problem für seine eigene Sicherheit.

Deshalb scheint es nicht auszureichen, die Entwicklungen nach dem Kalten Krieg nur damit zu erklären, dass sich „die NATO nach dem Verlust ihres Gegners neue Aufgaben gesucht hat“. Ebenso unvollständig wäre es jedoch, den Anteil zu übersehen, den die Ausweitung der Aufgaben und der geografischen Reichweite der NATO an Russlands Sicherheitsbedenken gegenüber dem Westen hatte.

Je weiter sich die NATO ausdehnte, desto lauter wurden Moskaus Einwände. Russlands militärische Interventionen in Georgien und der Ukraine wiederum untermauerten das Argument einer russischen Bedrohung, mit dem die osteuropäischen Staaten ihren Wunsch nach NATO-Mitgliedschaft begründeten.

Von da an hing die Antwort auf die Frage, was Ursache und was Wirkung war, davon ab, von welcher Seite man die Sache betrachtete.

Als 1991 die Sowjetfahne über dem Kreml eingeholt wurde, glaubte man, der große Gegner der NATO sei verschwunden.

Seitdem sind mehr als dreißig Jahre vergangen.

Die NATO hat sich nach Osten erweitert. Russland betrachtet den Westen wieder als Bedrohung für die eigene Sicherheit. Die NATO wiederum hat Russland als „die größte und unmittelbarste Bedrohung“ für die Sicherheit ihrer Mitglieder eingestuft.

Das Bündnis, das seinen Gegner verloren hatte, und der Erbe dieses alten Gegners standen sich dreißig Jahre später wieder gegenüber.