Gutes geschieht nicht von selbst

Die meisten Nachrichten aus der Türkei sind schlecht. Ermittlungen gegen Journalisten, Entlassungen von Akademikern, Festnahmen von Bürgermeistern. Fast jeden Morgen empfängt uns der Bildschirm mit einer ähnlichen Schlagzeile. Es hat keinen Sinn, dieses Bild zu beschönigen, so zu tun, als gäbe es es nicht, oder zu sagen: „So schlimm ist es eigentlich gar nicht.“ Es ist schlimm.

Doch inmitten dieser Spirale des Unrechts und ihr zum Trotz gibt es auch Menschen, die versuchen, sich ihre Rechte zu erkämpfen. Anwältinnen und Anwälte, die einen Fall jahrelang verfolgen, Journalistinnen und Journalisten, die an die Tür inhaftierter Kollegen klopfen, Arbeiter, die auf die Straße gehen, wenn sie ihren Lohn nicht bekommen … Wie gut, dass es sie gibt. Wenn im Land etwas geschieht, das dem Guten ähnelt, dann geschieht es nicht von selbst. Es geschieht, weil jemand darauf drängt.

Vor Gericht erkämpfte Rechte

Seit 2012 können Verletzungen von Grundrechten in der Türkei nach Erschöpfung des ordentlichen Rechtswegs vor das Verfassungsgericht gebracht werden. Dieser Weg, die sogenannte Individualbeschwerde, hat in dreizehn Jahren zu mehr als 84.000 festgestellten Rechtsverletzungen geführt. Allein zwischen 2018 und 2025 überstieg die Entschädigung, die der Staat zahlen musste, 445 Millionen Lira. Hinter jeder dieser Zahlen verbirgt sich die Geschichte eines Menschen, dem Unrecht geschah, der nicht aufgab, seine Eingabe schrieb und sein Recht suchte.

In den vergangenen Wochen folgten konkrete Beispiele dafür Schlag auf Schlag. Der Journalist Alican Uludağ, der im Februar wegen Beiträgen in den sozialen Medien verhaftet worden war, wurde rund drei Monate später freigelassen. Anfang Juni wurde die Journalistin Yelis Ayaz auf freien Fuß gesetzt. Im Mai wurde der Gewerkschafter Hakkı Demiral, der verhaftet worden war, weil er sich auf die Seite unbezahlter Teppicharbeiter gestellt hatte, unter gerichtlichen Kontrollauflagen aus der Untersuchungshaft entlassen. Im vergangenen Jahr wurden in 39 Verfahren 54 Journalistinnen und Journalisten freigesprochen. Natürlich ist nichts davon eine Gnade des Staates oder der Gerichte. Jeder dieser Erfolge ist das Ergebnis des beharrlichen Kampfes von Anwälten, Familien und Kollegen.

Auch auf internationaler Ebene hat sich die Tür für einen Kampf, der Früchte trägt, einen Spalt geöffnet. Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte stellte in einem Urteil vom 5. Mai 2026 fest, dass bei Verurteilungen wegen „Mitgliedschaft in einer Organisation“ der Grundsatz „keine Strafe ohne Gesetz“ verletzt worden war. Nach Einschätzung des Menschenrechtsvereins (İHD) handelt es sich um ein Urteil struktureller Natur, das nicht auf den Fall einer einzelnen Person beschränkt bleibt. Hier wirkt die grundlegendste Regel des Rechts: Man kann einen Menschen nicht bestrafen, wenn nicht zuvor klar und eindeutig feststand, welches Verhalten strafbar ist. Solche Urteile werden auch in den Türkei-Bewertungen der EU genau verfolgt.

Gut, dass jedes Zeichen dafür, dass das Recht in der Türkei nicht völlig ausgehebelt ist, in der internationalen Öffentlichkeit Widerhall findet. Ich hoffe, dass dieser Widerhall dazu beiträgt, noch mehr Unrecht wiedergutzumachen.

In dieselbe Richtung ging im vergangenen Januar das Verfassungsgericht, als es die Unterscheidung aufhob, die dem Entschädigungsanspruch per Notstandsdekret entlassener und später wieder eingestellter Staatsbediensteter im Weg stand. In den Akten von Hunderttausenden Menschen, die jahrelang zum „zivilen Tod“ verurteilt waren, hat sich damit, wenn auch spät, eine Tür geöffnet.

Diese Entscheidungen kamen natürlich nicht von selbst. Ein Gerichtsurteil mag auf dem Papier nur wenige Seiten umfassen, doch hinter diesen Seiten steht ein jahrelanges Ringen.

Im Zentrum dieses Ringens stehen die Anwältinnen und Anwälte in der Türkei, die ihren Beruf gewissenhaft ausüben. Manche wurden bedroht, manche verhaftet, manche fanden sich im Ausland wieder. Die übrigen warten weiterhin jeden Morgen in denselben Gerichtsfluren, die Akten unter dem Arm. Dutzende Schriftsätze, Tausende Seiten, Verfahren, die bis nach Europa getragen werden.

Von Algerien bis Südafrika, von Polen bis Südkorea wissen wir, dass Zeiten der Rechtlosigkeit früher oder später auf einen Tag der Abrechnung treffen. Diese Abrechnung kommt nicht von selbst, sie ist die Frucht von Beharrlichkeit.

Es sind unscheinbare Formen der Solidarität, die selten Schlagzeilen machen. Niemand erwartet eine Medaille. Doch zu wissen, dass jemand an die Tür klopft, wenn man festgenommen oder verhaftet wird, bricht die abschreckende Wirkung der Repression zumindest ein Stück weit. Zu wissen, dass man nicht allein ist, ist der stärkste Grund, nicht zu schweigen.

Die, die schweigen sollten und es nicht taten

Dann gibt es diejenigen, die man direkt zum Schweigen bringen will. Diejenigen, die weiter berichten in einem Umfeld, in dem der Großteil der traditionellen Medien in einer Hand konzentriert ist und Journalisten wegen ihrer Beiträge verhaftet werden. Viele von ihnen sind vielleicht im Ausland. Doch allmählich gibt es sie auch im Inland.

Der Preis ist hoch und manchmal lächerlich willkürlich. Ende April wurde das Social-Media-Konto der Zeitung Cumhuriyet auf Anordnung eines Friedensstrafrichters gesperrt. Eine Moderatorin des Staatsfernsehens wurde abgesetzt, weil sie am Ende einer Sendung zum Muttertag sagte: „Ich bin auch eine Pfotenmama.“ Die Liste ließe sich endlos fortsetzen.

Dennoch laufen Podcasts, unabhängige Nachrichtenseiten arbeiten, YouTube-Kanäle produzieren Nachrichten. Je enger die traditionellen Medien werden, desto mehr verlagert sich das Flussbett der Nachrichten, doch der Strom versiegt nicht. Die Zahl derer, die lernen, neben einer geschlossenen Tür eine neue zu öffnen, wächst mit jedem Tag. Ist das riskant? Natürlich. Und doch gibt es Menschen, die diesen Mut aufbringen.

Ich erzähle all das nicht, um das Bild zu beschönigen oder Sand in die Augen zu streuen. Die Anwältin, die im Gerichtsflur auf ihren Fall wartet, der Journalist, der vor dem Gefängnistor steht, um einem inhaftierten Kollegen Grüße zu übermitteln, der Arbeiter, der sich auf den Weg macht, um seinen Lohn einzufordern, haben eines gemeinsam: Gleich welcher Überzeugung oder Herkunft, sie haben ein Gewissen und versuchen, ihre Arbeit so gut wie möglich zu machen. Zu sagen, sie hätten keine Angst, wäre gelogen. Sie haben Angst. Aber sie tun trotzdem, was sie können. Der Entlassungsbeschluss in der Hand des Journalisten, der nach drei Monaten Haft hinausgeht, zeigt, dass es sich lohnen kann, trotz der Angst zu handeln.