Die Kinder des Staates
Militärschüler und Wehrpflichtige waren „Kinder des Staates“, die unter dessen Schutz standen. Der Autor hinterfragt aus rechtlicher Sicht die Lage der nach dem 15. Juli angeklagten Militärschüler.
Thema
Beiträge zu Rechtsstaatlichkeit, Grundrechten, Gerichtsverfahren und dem europäischen Menschenrechtssystem.
Militärschüler und Wehrpflichtige waren „Kinder des Staates“, die unter dessen Schutz standen. Der Autor hinterfragt aus rechtlicher Sicht die Lage der nach dem 15. Juli angeklagten Militärschüler.
Muss ein Gesetz auch dann angewandt werden, wenn es offenkundig ungerecht ist? Die nach der NS-Zeit entwickelte Radbruchsche Formel beleuchtet bis heute die Spannung zwischen Recht und Gerechtigkeit.
Das Recht definiert das Opfer allein als den durch eine Straftat Geschädigten; doch auch ungerechte Regelungen und Machtkämpfe bringen Opfer hervor. Der Autor hinterfragt die Opferrollen, die außerhalb des Rechts bleiben.
Am 28. Dezember 2011 wurden in Roboski bei einem Luftangriff 34 Zivilisten getötet. Zehn Jahre später fragt der Autor jenseits der zwei vorherrschenden Sichtweisen nach der Rolle einer „dritten Partei“.
Wie wurde in Ankara vor Beginn der Grabenoperationen nach einer Rechtsgrundlage gesucht? Der Autor, der als Jurist und Dozent an den Gendarmerieschulen tätig war, beschreibt die rechtlichen Grauzonen der Operationen.
Das türkische Strafgesetzbuch definiert Spionage nicht und fragt nicht nach der Motivation des Spions. Diese Lücke kann Beamte, die Straftaten aufdecken, und Journalisten, die darüber berichten, dem Spionagevorwurf aussetzen.
Die im Dezember 2000 gleichzeitig in 20 Gefängnissen gestartete Operation „Rückkehr ins Leben“ hat sich mit Todesfasten und Dutzenden Toten ins Gedächtnis eingebrannt. Der an der Gendarmerieschule ausgebildete Autor hinterfragt die Hintergründe der Operation.
Zement hält ein Gebäude zusammen, Recht eine Gesellschaft. Ein Kommentar über das Recht als Mörtel, der die Gesellschaft zusammenhält, wenn Gewissen, Moral oder Religion allein nicht ausreichen.
Wie die irischen Soldaten, die bei der Belagerung von Jadotville geopfert wurden, zahlten auch bei den Grabenoperationen die Soldaten vor Ort den Preis für politische Fehler. Der Autor fragt, wer die Verantwortung trägt.
Der Bericht des US-Außenministeriums über Menschenhandel 2021 setzte die Türkei auf die Liste der Länder, die Kindersoldaten einsetzen. Der Text behandelt die Grundlagen des Berichts und die Verbindung zur Syrischen Nationalarmee.