Der Gipfel der Politik unter der Gürtellinie: Die Videokriege

Wenn vor Jahren ein bekannter Künstler eine neue Musikkassette herausbrachte, war er im siebten Himmel und brüstete sich auf allen Kanälen damit. Mit der Zeit änderten sich Format und Inhalt dessen, was unter dem Wort „Kassette“ an die Öffentlichkeit gelangte: Heute sind es heimlich aufgenommene Videos und Tonmitschnitte. Die Videos der neuen Generation führen meist zum Verlust von Amt und Ansehen und gelten als Quelle der Scham. Wenn in vielen Jahren die politische Geschichte der Türkei über diese Tage geschrieben wird, weiß ich nicht, wie man die 2000er-Jahre nennen wird, doch der Name in meinem Kopf steht fest: die Ära der Videos …

Während die Rolle der Medien auf der politischen Bühne täglich wächst, hat ihr bestimmender Einfluss auf die Gesellschaft mit den sozialen Medien erschütternde Ausmaße erreicht. Wir leben in einer Zeit, in der die Menschen über die Smartphones, die sie ständig bei sich tragen, überall am gesellschaftlichen Leben teilnehmen. Selbst zu den absurdesten Zeiten und an den absurdesten Orten ist es möglich, die Agenda des Landes zu bestimmen oder zu kommentieren. Manchmal können schon Tweets aus ein, zwei Wörtern die Agenda prägen. Die sozialen Medien, die mal für digitale Hetzkampagnen und öffentliche Diffamierung benutzt werden, dienen mal als Weckruf für Gerechtigkeit. Es gibt sogar Leute, die über die sozialen Medien einen Putschversuch verhindert haben …

Wenn es um die Türkei geht, verlieren natürlich selbst erschütternde Themen schnell an Wirkung. Aufsehenerregende Ereignisse, die in vielen Ländern alles erschüttern würden, sind bei uns alltäglich geworden. Um die Gesellschaft zu beeinflussen und zu überzeugen, muss man daher stärker das Auge ansprechen. Wie in den letzten 15 Jahren der türkischen Politik scheint es, dass auch in den kommenden Jahren politische Züge, die das Auge ansprechen, über Videos kommen werden.

Trotz all der aufgetauchten Videos und Tonaufnahmen ist diese Gleichgültigkeit in der Gesellschaft und die Wahl von Regierenden nach der Logik „er stiehlt, aber er arbeitet“ schwer zu verstehen. Man darf nicht vergessen, dass hinter der Tatsache, dass heute noch immer Videos von manchen auftauchen, steht, dass große Teile der Gesellschaft über die Unmoral derer, die das Land gestern regierten, hinweggesehen haben.

Schweigen die Gesetze im Krieg so sehr?
Zu Beginn einer neuen Wahlperiode haben die Parteien und ihre Anhänger bereits mit den Vorbereitungen begonnen. Dabei stehen die Versprechen und Stärken der Politiker nicht mehr wie früher im Vordergrund. Inzwischen weiß jeder, dass das eigentliche Ziel der Politiker weder das Vaterland noch die Nation ist. Der Trend der neuen Zeit beruht darauf, davon zu überzeugen, dass der Rivale schlechter und niedriger ist als man selbst. In einem solchen Umfeld wird die „Videopolitik“ zum entscheidenden Weg. Ob Cicero, als er sagte „Im Krieg schweigen die Gesetze“, daran dachte, dass das Niveau so tief sinken würde, weiß ich nicht, aber es ist eine Tatsache, dass wir in eine Zeit geraten sind, in der Menschen ohne jedes moralische Gesetz Politik machen.

In jüngster Vergangenheit tauchten viele Videos auf, die die Agenda der Türkei prägten. Manche kosteten Leute ihr Amt, anderen ebneten sie den Weg. Die Entwicklungen haben gezeigt, dass zwar die Personen, deren Aufnahmen veröffentlicht wurden, Schaden nahmen, es aber auch Fälle gab, die der Position und Gemeinschaft, die sie vertraten, nützten. Denn diese Personen hatten mit den Zugeständnissen, die sie machten, damit die Aufnahmen nicht ans Licht kamen, noch schwierigere Lagen herbeigeführt. Da ich vermute, dass Sie das „allgemeinste“ Beispiel erraten, das einem einfällt, sehe ich keinen Anlass für Einzelheiten.

Während sich die politische Lage weiter aufheizt, werden die Parteien ihre Trümpfe zu den Zeitpunkten ausspielen, an denen sie am wirksamsten sind. Je näher die Wahlen rücken, desto mehr werden wir sehen, wer welche Videos in der Hand hat. Abgesehen von erfolgreichen Erpressungen wird das meiste ans Licht kommen. Denn vor den Wahlen 2023, die viele als Entscheidung über Leben und Tod betrachten, werden die Parteien alle ihre Trümpfe ausspielen wollen. Erdoğan, Sedat Peker und Doğu Perinçek, denen Archive nachgesagt werden, planen auf dem Schachbrett ständig Züge. Diese Videos schalten mal Rivalen aus und werden mal zur Waffe, um abtrünnig werdende Anhänger zu kontrollieren.

Was habe ich nicht alles für Videos gesehen, die es nie gab

Die Kultur der Einschüchterung und der PR mit Videos ist so wirksam, dass manchmal sogar mit Videos Politik gemacht wird, die es gar nicht gibt. Obwohl Jahre vergangen sind, gibt es viele Vorfälle wie „in der Moschee wurde Alkohol getrunken“ und „der Vorfall von Kabataş“, zu denen es angeblich Aufnahmen gibt, die aber nie veröffentlicht wurden.

Wenn wir die Lagen vergleichen, die durch einige tatsächlich aufgetauchte Videos entstanden, sehen wir, wie wirksam sie waren:

• 2010 tauchten Videos von Deniz Baykal und 2011 von einigen MHP-Abgeordneten auf. Diese Aufnahmen führten zum Rücktritt wichtiger Persönlichkeiten ihrer Parteien und prägten die politische Agenda vor den folgenden Wahlen, die die AKP gewann.
• Die bekanntesten Episoden der Korruptions- und Bestechungsermittlungen vom 17. bis 25. Dezember 2013 waren zweifellos die als „Sıfırlama-Tapes“ bekannt gewordenen Mitschnitte über das angebliche Verschwindenlassen von Geld und die „Bakara-Makara“-Gespräche. Auch wenn diese Aufnahmen anders als die übrigen nicht illegal waren, schlugen sie in der politischen Agenda wie eine Bombe ein.
• Eine Aufnahme, die Ahmet Mahmut Ünlü, auch bekannt als Cübbeli Ahmet Hoca, einer führenden Figur der İsmailağa-Gemeinschaft, zugeschrieben wird, war zuvor an die Öffentlichkeit gelangt. Ob es weitere Aufnahmen gibt, wissen wir nicht; manche Kommentatoren bringen jedoch seine Verteidigung von Ansichten und Personen, die seinen eigenen Aussagen widersprechen, mit dieser Zwangslage in Verbindung. Zu erwähnen ist auch die Behauptung, er sei sogar in der Frage, nicht Nachfolger des 2022 verstorbenen Führers der İsmailağa-Gemeinschaft zu werden, mit einem Video bedroht worden.
• Sedat Peker, eine der auffälligsten Figuren der letzten Zeit, behauptet, über ein Archiv zu verfügen, das so umfangreich sei, dass es alle Staatsbediensteten und sogar Journalisten und Geschäftsleute umfasse; einige der von ihm veröffentlichten Aufnahmen und dass auf seine Drohungen nicht geantwortet wird, lenken den Blick auf diese Behauptung. Kürzlich behauptete er zudem, er sei aus dem Gefängnis gekommen, indem er den damaligen Ministerpräsidenten Mesut Yılmaz mit einem Video erpresst habe. Wenn er lange genug lebt, werden weitere Videos und Dokumente die politische Ordnung erschüttern.

Viele Menschen sprechen inzwischen untereinander über Dinge, die Misstrauen ausdrücken, etwa „Ob es von diesem Menschen auch ein Video gibt?“ oder „Von dem gibt es sicher ein Video.“ Leider wurden Menschen im Land, die nicht erpressbar waren und von denen man wusste, dass es kein Video von ihnen gibt, mit großen Lügen ausgeschaltet.

Das Problem, vertrauenswürdige Menschen zu finden, eines der größten Probleme der Gegenwart und nahen Zukunft, wird wohl noch viel Schmerz verursachen. Das Fehlen von Menschen, deren einzige Schwäche die große Liebe zu Land und Leuten ist und die sich und ihre Zukunft für ihr Vaterland opfern würden, hat wohl gezeigt, wozu verratsbereite Menschen fähig sind. Ohne ehrliche Beamte, die jene in Schach halten, die für ihren eigenen Aufstieg alles tun würden, ist es kaum verwunderlich, dass das Land zum Spottpreis verkauft wird.

Vor Kurzem las ich auf Twitter einen Tweet, der unseren erbärmlichen Zustand zusammenfasste: Wer seinen Hosenstall nicht im Griff hat, soll bitte nicht versuchen, einen Staat zu führen. Wegen der Schwächen dieser Männer wird das Land verkauft …