Was geschieht in Syrien, was tut die Türkei? (1): Ein Krieg der Verlierer

Was geschieht in Syrien, was tut die Türkei? | 1

Der seit 2011 andauernde Krieg in Syrien hat viele Länder der Welt, die in irgendeiner Weise mit dem Nahen Osten verbunden sind, allen voran die Nachbarländer Syriens, getroffen und trifft sie weiterhin. Die Syrienpolitik der seit 2002 in der Türkei regierenden AKP hat weder dazu beigetragen, das Blutvergießen zu beenden, noch die Grenzsicherheit zu gewährleisten.

Der Arabische Frühling

Eigentlich hatte niemand vorhersehen können, dass der als „Arabischer Frühling“ bezeichnete Prozess die Türkei so stark treffen würde. Doch schon als 2010 in Tunesien die ersten Proteste ausbrachen, lag offen zutage, dass es an sich eine verzerrte Politik war, wenn der damalige Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan die Beziehungen der Türkei zu Ägypten über die Organisation der Muslimbruderschaft führte.

Dass man Politik machte, indem man statt des „Staates“, des Hauptakteurs der internationalen Beziehungen, Personen und die Parteiorganisation in den Vordergrund stellte, war das erste Zeichen der kommenden Schwierigkeiten. Tatsächlich wechselte die Macht in Ägypten durch einen Militärputsch. Die Mursi-Regierung, zu der die AKP-Regierung besondere Beziehungen aufgebaut hatte, wurde gestürzt, und die Regierung Sisi, gegen die man eine feindselige Rhetorik pflegte, übernahm die Führung des Landes.

Dieser Wandel der Rhetorik wurde zu einem der wichtigen Faktoren, die der Türkei die Gelegenheit nahmen, im Arabischen Frühling eine zentrale Position einzunehmen. Mit der Zeit wurde der Engpass, in den die verfehlte Ägyptenpolitik der Erdoğan-Regierung die Türkei gebracht hatte, deutlich sichtbar und gewann im Krieg, der in Syrien ausbrach, eine neue Dimension.

Das Land, das das Feuer schürt

Heute ist die Türkei in den Augen der Supermächte bei der Gestaltung der Nahost- und Syrienpolitik weit davon entfernt, eine Regionalmacht zu sein, und so unzuverlässig geworden, dass keine strategische Zusammenarbeit mit ihr möglich ist. Mit dem Bild des „Landes, das das Feuer schürt“, in den syrischen Wirren, die jeden Tag eine neue Dimension annehmen, ist sie in die Rolle eines unerwünschten Akteurs zurückgefallen.

Die Bemühungen, aus dieser Lage herauszukommen, reichten nicht aus. Denn die Türkei, als „Nachbarland“ vielleicht am stärksten von einer regionalen Krise mit globalen Folgen betroffen, konnte die Staatsräson nicht zur Geltung bringen. Denn Erdoğan machte sich wie ein Ritter daran, die Syrienpolitik geradezu mit Parteiprogrammen und Geheimdienstspielen zu führen. Und er hat davon bis heute nicht abgelassen.

Die pathetische Rhetorik der AKP-Regierung, innenpolitisch sehr wirksam, um Anhänger oder Stimmen zu sammeln, störte und stört die Länder der Region. Die Weltmächte überhörten dies eine Zeit lang. Doch es war klar, dass dies nicht sehr lange gutgehen konnte.

Wer ist der Nachbar?

Die Gebiete im Norden Syriens wechselten viele Male den Besitzer. Südlich unserer Grenze wehten Flaggen in allen Schattierungen des ethnischen und religiösen Separatismus. Das Ausmaß der Zerstörung, die die AKP-Regierung sowohl in der Türkei als auch in Syrien anrichtete, indem sie die Sorge, die Flammen direkt neben uns zu löschen, beiseiteschob und das Feuer noch schürte, wurde von Tag zu Tag sichtbarer.

Das Problem, vor dem wir heute stehen, ist zu umfassend, um es nur unter den Stichworten Migrantenkrise und Grenzsicherheit zu fassen. Nationale Interessen wurden individuellen Interessen und Parteiehrgeiz geopfert. Die Gastfreundschaft der Bevölkerung verwandelte sich in einen Trieb radikaler Intoleranz. Innenpolitisch geriet man in eine Spirale der Ausweglosigkeit, außenpolitisch in eine der Unsicherheit. Von nun an ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass die Türkei in der Syrienfrage mit überraschenden Verlusten aller Art konfrontiert wird.

Ein Krieg der Verlierer

Im elften Jahr ist die Syrienfrage zu einem Krieg ohne Sieger geworden. Tatsächlich wäre es zutreffender, zur Beschreibung dieses Prozesses statt des Verbs „gewinnen“ das Verb „verlieren“ zu verwenden. Ja, die Syrienfrage ist heute eine Frage mit vielen Verlierern.

Die Massen, die nicht die Macht haben, in das Geschehen einzugreifen, die Gruppen, die ihre ethnische oder ideologische Motivation bewahren, Araber, Kurden, Turkmenen, Aleviten, das Assad-Regime … Keine Gruppe ist am Ende dieses Prozesses glücklich. Es gibt keine Gruppe, die keine Verluste erlitten hätte, nicht ärmer geworden wäre oder nicht trauerte.

Der UN-Sicherheitsrat

Der UN-Sicherheitsrat hat keine wirksame Resolution verabschieden können, die in Syrien umgesetzt würde, um den Krieg zu beenden oder eine humanitäre Intervention durchzuführen. Man kann sagen, dass dazu beitrug, dass Russland und China bei den Entwicklungen in der Region eine andere Politik verfolgen als die westlichen Länder. Das hat den Weg dafür geöffnet, dass die an den Entwicklungen in der Region beteiligten Länder eigenständig oder in Koalitionen handeln.

Orientalische Schlitzohrigkeit

In diesem Prozess beteiligte sich die Türkei zunächst als Teil der USA und der westlichen Koalition an den Entwicklungen an ihrer Grenze, zog es zeitweise aber auch vor, im Sinne der Politik Russlands in der Region zu handeln. Als Russland 2015 begann, aktiv an der Seite Assads in die Entwicklungen einzugreifen, verfolgte die AKP-Regierung eine sehr eigentümliche Politik:

• gegen Assad, die PKK/PYD und den IS,
• an der Seite des Westens, der USA und zugleich Russlands,
• und auf der anderen Seite mit dem Bild, viele dschihadistische Gruppen in der Region zu unterstützen, versetzte die Regierung die ganze Welt in Erstaunen.

Dieser doppelte (ja dreifache) Ansatz, den man orientalische Schlitzohrigkeit nennen könnte, wurde von den westlichen Staaten natürlich als unaufrichtig empfunden. Tatsächlich wurden die Folgen der widersprüchlichen Politik der AKP-Regierung auch auf vielen internationalen Treffen von Staaten der Welt angesprochen.

So können wir hier die Worte festhalten, die Ländervertreter auf der Sitzung des UN-Sicherheitsrats im Oktober 2021, also zehn Jahre nach Beginn des syrischen Bürgerkriegs, sprachen:

• China: „Wir rufen die Besatzungsmacht Türkei in Syrien auf, das Völkerrecht einzuhalten.“
• Iran: „Die ausländischen Besatzungstruppen in Syrien müssen das Land sofort verlassen.“
• Syrien: „Die türkischen Besatzungstruppen und die von ihnen eingesetzten Terroristen behindern die humanitäre Hilfe für das syrische Volk.“
• Russland: „Die Regierung in Damaskus erfüllt ihre Verpflichtungen.“
• USA: „Die syrische Regierung ist in der Verfassungsfrage nicht aufrichtig.“

Die Antwort des Ständigen Vertreters der Türkei bei den Vereinten Nationen, Feridun Sinirlioğlu, auf die Vorwürfe ist alles andere als befriedigend: „Wir müssen uns von denen, die das humanitäre Völkerrecht verletzen, keine Lektionen erteilen lassen.“ Seit Jahren werden dieselben Thesen vorgebracht, dieselben Vorwürfe und dieselben Antworten geäußert, doch niemand hört niemandem zu. Ein regelrechter Dialog unter Tauben. Welche Parameter haben die Türkei in der Syrienfrage an einen „schwarzen“ Punkt gebracht? Auswärtiger Dienst, MİT, NGOs, Turkmenen, Freie Syrische Armee (FSA), Syrer in der Türkei, dschihadistische Strukturen wie IS und al-Nusra, PKK-PYD … Es lohnt sich, wenn auch kurz, auf jeden einzelnen einzugehen. Zuerst aber müssen wir eine Antwort auf die Frage suchen, was in Syrien geschieht und was die Türkei dort zu tun versucht. Durch welches Fenster blickt die Türkei auf die Entwicklungen im Nachbarland Syrien? Mit welchen Parametern sucht sie nach einer Lösung (!)?